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Ist Pfefferspray Legal?

Ist Pfefferspray legal?Ist Pfefferspray legal oder nicht? Diese Frage wird uns regelmäßig von verunsicherten Personen, welche sich mit dem Kauf eines Pfeffersprays zum Selbstschutz auseinandersetzen, gestellt und taucht auch häufig in diversen Internetforen auf.
Ob und unter welchen Umständen Pfefferspray erlaubt ist, hängt natürlich von der Gesetzgebung des Landes in welchem ihr lebt ab – hier ergeben sich oftmals sehr große Unterschiede!
Folgend soll daher primär auf die Frage eingegangen werden ob, und unter welchen Voraussetzungen Pfefferspray in Deutschland legal ist und wie es sich in anderen europäischen Ländern verhält.

deutschlandPfefferspray in Deutschland

Zunächst wollen wir uns die aktuelle Gesetzeslage in Deutschland genauer ansehen, es kann jedoch gleich vorweg genommen werden, dass in Deutschland Pfefferspray erlaubt ist – jedoch sind in diesem Zusammenhang zwei wesentliche Punkte zur berücksichtigen – und zwar einerseits die Kennzeichnungspflicht als Tierabwehrspray und andererseits der Bereithaltegrund:

Kennzeichnung als Tierabwehrspray

Grundsätzlich ist in Deutschland Pfefferspray legal – Voraussetzung ist jedoch, dass der dieser klar als Tierabwehrspray gekennzeichnet ist. Durch diese Kennzeichnung fällt der entsprechende Abwehrspray in die Kategorie der Tierabwehrsprays – diese Pfeffersprays unterliegen in Deutschland nicht dem Waffengesetz.
Wenn diese Kennzeichnung jedoch nicht vorhanden ist, dann fällt der Pfefferspray in Deutschland unter das Waffengesetz und ist damit auch nicht erlaubt und darf weder verkauft, erworben noch geführt werden.

Umgesetzt wird dies von Pfefferspray Herstellern in der Regel dadurch, dass auf dem Etikett oder direkt am jeweiligen Abwehrspray der Vermerk „Tierabwehrspray“ aufgedruckt bzw. teilweise auch eingestanzt ist. Wie auf folgenden Bildern ersichtlich, muss dabei nicht zwangsweise der Begriff „Tierabwehrspray“ verwendet werden, sondern alternative Bezeichnungen wie beispielsweise „Spray zur Tierabwehr“, Hundeabwehrspray oder „Tierabwehrgerät“ wie sie etwa beim JPX Jet Protector oder dem Guardian Angel II verwendet werden, sind ebenfalls zulässig.

Beispiele für eine korrekte Kennzeichnung

Tierabwehrspray Kennzeichnung
Aufdruck Tierabwehrgerät
Tierabwehrgerät Kennzeichnung
Kennzeichnung Tierabwehrspray 1

Pfeffersprays die im deutschen Handel verkauft, oder nach Deutschland versendet werden sind grundsätzlich als Tierabwehrspray gekennzeichnet und dürfen, da sie damit nicht unter das Waffengesetz fallen, verkauft,  von jedem erworben, besessen und natürlich auch geführt werden. Zu beachten ist, dass die entsprechende Kennzeichnung jedenfalls erkennbar sein muss – wenn dies etwa durch verkratzen, übermalen oder entfernen der Kennzeichnung nicht mehr gegeben ist, fällt, der zwar ursprünglich legale Pfefferspray, automatisch unter das Waffengesetz und ist damit in Deutschland prinzipiell nicht mehr erlaubt!
Eine Ausnahme hiervon betrifft die vierschüssige Pfefferspraypistole JPX4 – diese ist zwar als Tierabwehrgerät gekennzeichnet, wurde vom BKA jedoch als Waffe eingestuft – trotz Kennzeichnung als Tierabwehrgerät bleibt dieses Modell demnach verboten.

Bereithaltegrund für das Führen von Pfefferspray

Ein weiteres entscheidendes Kriterium ist der sogenannte “Bereithaltegrund”. Darunter versteht man den Grund oder Zweck, weshalb eine Person den Pfefferspray besitzt bzw. mit sich führt.

Bereithaltegrund PfeffersprayPrivatpersonen in Deutschland dürfen im Gegensatz zu den Regelungen in anderen Ländern wie beispielsweise Österreich, einen Pfefferspray nicht aus dem Grund mit sich führen, um diesen dann im Falle eines Angriffs durch Menschen einzusetzen.
Der Grund für die Bereithaltung muss, in Anlehnung an die vorangegangenen Ausführungen zur Kennzeichnung, in der Möglichkeit zur Tierabwehr liegen.
Vereinfacht ausgedrückt, ihr führt den Pfefferspray prinzipiell immer mit euch, damit ihr euch gegen aggressive Tiere verteidigen könnt, und nicht um ihn gegen Menschen einzusetzen.

Dies mag auf den ersten Blick vielleicht etwas absurd klingen, jedoch ergibt sich daraus auch ein entscheidender Vorteil gegenüber den Regelungen in vielen anderen Ländern – und zwar der, dass auf Grund dieser Regelungen Pfefferspray in Deutschand eben nicht als Waffe klassifiziert wird und damit auch von verantwortungsbewussten Minderjährigen geführt werden kann.
Zudem bedeutet dies auch nicht, dass der Spray unter keinen Umständen gegen Menschen eingesetzt werden darf.

Wenn der Pfefferspray in einer Notwehrsituation gegen Menschen eingesetzt wird, dann ist eine Verteidigung unter jenen Umständen gerechtfertigt, wenn kein anderes, geeigneteres Mittel zur Notwehr oder Nothilfe zur Verfügung steht.
Fehlt bei einer Anwendung gegen Menschen dieser Rechtfertigungsgrund, kann die Anwendung jedoch geahndet werden! Doch was genau wird unter Notwehr und Nothilfe verstanden?

  • Unter Notwehr versteht man die Verteidigung welche unabkömmlich ist, um einen augenblicklichen und rechtswidrigen physischen Angriff von der eigenen Person oder einer anderen Person abzuwenden.
  • Unter Nothilfe versteht man die zu Gunsten eines Dritten praktizierte Notwehr.

Zusammgefasst kann also festgehalten werden, dass in Deutschland Pfefferspray legal ist wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

  • Kennzeichnung als Tierabwehrspray (auch alternative Bezeichnungen möglich)
  • Der Bereithaltegrund in der Tierabwehr liegt

Rechtliche Situation in Österreich und der Schweiz

Die vorangegangenen Ausführungen betreffen wie erwähnt ausschließlich die Gesetzeslage in Deutschland und können nicht auf andere Länder übertragen werden. Die Bestimmungen innerhalb Europas sind äußerst unterschiedlich – so ist in einigen Ländern der Besitz von Pfefferspray generell verboten! Die entsprechenden Bestimmungen sind insbesondere auch auf Reisen zu beachten, die Konsequenzen können je nach Gesetzeslage sehr unangenehm werden. Es sollen daher folend die Bestimmungen einiger europäischer Staaten kurz erläutert werden:

ÖsterreichÖsterreich

In Österreich fällt Pfefferspray im Gegensatz zu Deutschland unter das Waffengesetz, darf jedoch ebenfalls legal erworben, besessen und geführt werden. Eine Kennzeichnung als Tierabwehrspray ist hier nicht notwendig, die meisten Modelle enthalten jedoch trotzdem diese Kennzeichnung. Im Gegensatz zu Deutschand ist in Österreich jedoch ein Mindestalter von 18 Jahren vorgesehen. Kunden aus Österreich können jedoch in der Regel ohne Einschränkungen in deutschen Onlineshops Bestellungen durchführen. Im Gegensatz dazu dürfen beispielsweise verschiedene Pfefferspraypistolen welche in Österreich legal sind (z.B. Jet Protector JPX mit Laser) nicht nach Deutschland versendet werden.

SchweizSchweiz

In der Schweiz fallen Pfeffersprays nicht unter das Waffengesetz, unterliegen jedoch dem Chemikalienrecht, welches für den Verkauf sowie auch das Führen ein Mindestalter von 18 Jahren vorsieht. Das entsprechende Gesetz sieht zudem vor, dass der Verkäufer den Käufer bei Übergabe über entsprechende Schutzmaßnahmen informieren muss. Diese Auflärung kann jedoch auch im Rahmen des Einkaufs über Onlineshops erfolgen, wobei hier zudem eine Altersidentifikation stattfindet.

Bestimmungen in weiteren europäischen Staaten

Während nach rechtlichen Bestimmungen in Deutschland, Österreich und der Schweiz der Besitz und das Führen von Pfefferspray erlaubt ist, verhält sich dies, wie folgender Tabelle zu entnehmen, in einigen Nachbarstaaten oder auch beliebten Urlaubsdestinitionen vollkommen anders. So ist Pfefferspray beispielsweise in den Niederlanden oder auch Großbritannien generell verboten.

 
Land
Einstufung
Verkauf
Besitz
Führen
Niederlandeverbotene Waffeverbotenverbotenverboten
FrankreichWaffeerlaubterlaubterlaubt
PolenWaffeerlaubterlaubterlaubt
Dänemark-verbotenverbotenverboten
SchwedenWaffenur mit waffenrechtlichem Dokumentnur mit waffenrechtlichem Dokumentnur mit waffenrechtlichem Dokument
Finnland-nur mit polizeilicher Genehmigungnur mit polizeilicher Genehmigungnur mit polizeilicher Genehmigung
Belgienverbotene Waffeverbotenverbotenverboten
ItalienWaffeerlaubterlaubterlaubt
Luxemburgverbotene Waffeverbotenverbotenverboten
Slowakei-erlaubterlaubterlaubt
Griechenlandverbotene Waffeverbotenverbotenverboten
Norwegenverbotene Waffeverbotenverbotenverboten
Spanien-erlaubt mit Einschränkundenerlaubt mit Einschränkundenerlaubt mit Einschränkunden
Großbritannienverbotene Waffeverbotenverbotenverboten
Island-verbotenverbotenverboten